Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie hier als PDF herunterladen.
§1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle über unseren
Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen uns, der
ECOVIN GmbH
Wormser Str. 162
55276 Oppenheim
Geschäftsführer: Ralph Dejas
Amtsgericht Mainz HRB 5523
06133 1640 (Telefon)
info@ecovin.de (E-Mail)
und Ihnen als unseren Kunden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher,
Unternehmer oder Kaufmann sind.
(2) Bestellungen sind nur möglich, wenn Sie das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(3) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage
dieser AGB. Abweichende Bedingungen eines Kunden akzeptieren wir nicht.
(4) Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
§2 Zustandekommen eines Vertrages
(1) Die Warenpräsentation auf unserer Webseite stellt kein verbindliches Angebot auf Abschluss
eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung,
Waren zu bestellen.
(2) Indem Sie in unserem Online-Shop durch Anklicken des Buttons “zahlungspflichtig bestellen”
eine Bestellung absenden, geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages
ab. Dies ist nur möglich, wenn Sie durch Klicken auf den Button „Allgemeine Geschäftsbedingungen
akzeptieren“ diese AGB akzeptieren.
(3) Sie erhalten von uns eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestelleingangsbestätigung),
die Sie über die Funktion „Drucken“ ausdrucken können. Diese
Bestelleingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Angebots dar, es sei denn, darin
wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.
(4) Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung
oder durch Lieferung der bestellten Produkte annehmen.
(5) Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die Ware
nicht auf Lager ist, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein
Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie über die Nichtverfügbarkeit unverzüglich informieren
und bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
§3 Preis, Fälligkeit, Bezahlung, Versand
(1) Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zzgl. der jeweiligen
Versandkosten, die in den Preisangaben in unserem Online-Shop angegeben sind.
Versandkosten entfallen nur, wenn es ausdrücklich angegeben ist. Der Preis einschließlich
Mehrwertsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske
angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden.
(2) Wenn Sie Ihre Vertragserklärung wirksam gemäß § 5 widerrufen, können Sie unter den
gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits gezahlter Kosten des Versandes zu
Ihnen (Hinsendekosten) verlangen. Im Falle eines Widerrufs haben Sie die unmittelbaren
Kosten der Rücksendung (Rücksendekosten) zu tragen.
(3) Wir akzeptieren nur das Zahlungsmittel „Vorkasse“ in Form von einer Überweisung. Wir
behalten uns also vor, erst nach Zahlungseingang zu liefern. Die Rechnung wird via E-Mail
versendet.
(4) Der Kaufpreis wird fällig mit Rechnungsstellung, die jedoch frühestens mit Vertragsschluss
erfolgt (etwa durch Übersendung unserer Rechnung mit unserer Annahmeerklärung).
(5) Ihre Bestellung wird unverzüglich nach Zahlungseingang bearbeitet. Die Versendung der
Ware erfolgt spätestens innerhalb von fünf (5) Werktagen ab Zahlungseingang nach
Vertragsschluss.
(6) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.
§4 Streitschlichtung
Ab dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Plattform für außergerichtliche
Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im
Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu
klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link
http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. In diesem Zusammenhang sind wir
gesetzlich verpflichtet, Sie auf unsere E-Mail-Adresse hinzuweisen. Diese lautet:
info@ecovin.de
§5 Widerrufsrecht
(1) Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck
abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein
Widerrufsrecht zu. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
(2) Für das Widerrufsrecht gelten die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der
folgenden
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter
Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ECOVIN GmbH, Wormser Str. 162, 55276
Oppenheim, Telefon: 06133 / 1640, Fax: 06133 / 1609, info@ecovin.de) mittels einer eindeutigen
Erklärung (z.B ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen
Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular
verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten
haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus
ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen
Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart;
in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die
Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis
erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere
Zeitpunkt ist
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag,
an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu
übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen
absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf
einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht
notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
(3) Über das Muster-Widerrufsformular informieren wir Sie nach der gesetzlichen Regelung wie
folgt:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie
es zurück.)
–An: ECOVIN GmbH, Wormser Str. 162, 55276 Oppenheim, Telefax: 06133/1609, E-Mail:
info@ecovin.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der
folgenden Waren
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____________________________________________________
bestellt am: _________________________
erhalten am: _________________________
Name des/der Verbraucher(s): _____________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s): _______________________________
_____________________________________________
Datum: _________________________________
(Unzutreffendes bitte streichen)
– Ende Muster-Widerrufsformular –
§6 Haftung
(1) Soweit sich aus diesen AGB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes
ergibt, haften wir bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten
nach den gesetzlichen Vorschriften.
(2) Auf Schadensersatz haften wir – gleich aus welchem Rechtsgrund – im Rahmen der
Verschuldenshaftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit
haften wir vorbehaltlich eines milderen Haftungsmaßstabs nach gesetzlichen Vorschrifte
(z.B. für Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten) nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der nicht unerheblichen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht
(Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags
überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig
vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des
vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
(3) Die sich aus Abs. 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen
durch bzw. zugunsten von Personen, deren Verschulden wir nach gesetzlichen Vorschriften
zu vertreten haben. Sie gelten nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder
eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben und für Ansprüche des
Käufers nach dem Produkthaftungsgesetz.
§7 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter
Ausschluss der Bestimmungen der „United Nations Convention on Contracts for International
Sale of Goods“ (CISG, „UN-Kaufrecht“). Wenn Sie Ihre Bestellung als Verbraucher abgegeben
haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen
Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in
Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
(2) Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit
Verträgen zwischen uns und Ihnen Mainz.